FPA nicht auf Stimmzettel

Warum steht die Freiparlamentarische Allianz (FPA) nicht auf den Stimmzetteln für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024? Die Antwort ist einfach: Die von der FPA eingereichten Wahlvorschläge für die Gemeinde Casekow und Stadt Gartz (Oder) wurden von Herrn Luca Piwodda am 2. April 2024 zurückgezogen. 

Die Rücknahme der Wahlvorschläge dürfte im Kern auf die fehlenden Anzeige der FPA zur Beteiligung an den Kommunalwahlen beim Landeswahlleiter zurückzuführen sein. Politische Vereinigungen, die zu den Kommunalwahlen als Partei antreten wollen, mussten das bis 20. März 2024 schriftlich beim Landeswahlleiter anzeigen. Diese Beteiligungsanzeige hat die FPA nicht abgegeben. Zu den Kommunalwahlen im Land Brandenburg treten 25 politische Parteien und zahlreiche parteiunabhängige lokale Wählergruppen an.