FPA: Beschwerde abgewiesen!

Die Beschwerde der Vereinigung "Partei des Fortschritts - Freiparlamentarische Allianz" wurde am 18. April 2024 durch den Landeswahlausschuss des Landes Brandenburg zurückgewiesen. Die Zurückweisung der Beschwerde erfolgte einstimmig. 

Damit wurde der Ausschluss dieser Vereinigung von der landesweiten Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 durch den Wahlausschuss des Landkreises Uckermark bestätigt. 

Der Wahlvorschlag litt an mehreren Fehlern. Die rechtzeitige Anzeige zur Teilnahme an der Kommunalwahl wurde versäumt. Auch fehlten die Unterstützungsunterschriften. Der Internetauftritt der Freiparlamentarischen Allianz ist mittlerweile abgeschaltet. Deren Kandidaten treten nunmehr als Einzelkandidaten zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 an.

16.05.2024 (06.05.2024)